Terms & Conditions

Allgemeine Geschäftsbedingungen Aliviar GmbH

Stand 01/2019

1.) Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen (die “Allgemeinen Geschäftsbedingungen” oder “AGB”) bilden die Grundlage für die Nutzung und die Betriebsunterstützung zwischen Ihnen als Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“) und der Aliviar GmbH (nachfolgend „Aliviar“ oder „wir“ genannt) als Anbieter. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Steiger Minger Management Suite, die als Applikation und Webanwendung zur Verfügung gestellt wird (nachfolgend „Software“).

Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Aliviar und dem Nutzer und kann auf unseren Webseiten jederzeit über den Link “AGB“ eingesehen werden. Dort besteht die Möglichkeit, die AGB zu speichern oder auszudrucken. Davon abweichende Bedingungen akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2.) Registrierung und Vertragsschluss

Um die Software nutzen zu können, ist eine Registrierung unter Angabe Ihrer passwortE-Mail-Adresse und die Zustimmung zu den vorliegenden AGB sowie zu der Datenschutzerklärung und den Nutzungsbedingungen erforderlich.

Mit dem Abschicken des Registrierungsformulars geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Software ab. Der Nutzungsvertrag zwischen Aliviar und dem Nutzer kommt dadurch zustande, dass wir das Angebot des Nutzers mittels einer Bestätigungs-E-Mail annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, das Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Mit der erfolgreichen Registrierung erhalten Sie einen Nutzeraccount. Sie sind verpflichtet, das Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff haben. Eine Weitergabe des Zugangs an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Sie sind allein dafür verantwortlich, dass die Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten genutzt werden. Sobald Sie den Verdacht haben, dass die Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass Ihr Account von Dritten verwendet wurde, sind Sie verpflichtet, uns dies unverzüglich mitzuteilen und das Passwort zu ändern.

Während der Nutzung der Software als Webanwendung sind Sie grundsätzlich permanent eingeloggt bis Sie sich aktiv mittels Logout abmelden oder die entsprechenden Browser-Cookies gelöscht werden. Dem Nutzer ist bekannt, dass grundsätzlich die Gefahr besteht, dass Dritte auf den Account und alle hierin gespeicherten persönlichen Daten zugreifen können, sofern sie über ein angemeldetes Endgerät verfügen können. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicherweise im Hintergrund Daten austauscht, wodurch das Datenvolumen genutzt und ggf. beeinträchtigt werden kann. Wir empfehlen daher, sich nach dem Ende einer jeden Nutzung aktiv abzumelden.

3.) Art und Umfang der Leistung

Art und Umfang der Leistungen werden durch die vertraglichen Abmachungen geregelt. Wesentlicher Leistungsbestandteil der Software ist die Überwachung und Steuerung von Mining-Maschinen. Die Steiger Miner Management Suite ermöglicht es unter anderem, den Status ihrer Mining-Maschinen, deren Hashleistung und Temperatur einzusehen. Der im Vertrag definierte Leistungsumfang gilt als vereinbarte Beschaffenheit. Maßgebend dafür sind:

  • der definierte Leistungsumfang der im Vertrag aufgeführten Software, der in der jeweiligen Benutzerdokumentation festgelegt ist,
  • die Eignung für die vorgesehene Verwendung der Software,
  • die im Vertrag festgelegten Bedingungen,
  • die nachstehenden Bedingungen.

Bei Unstimmigkeiten gelten die vertraglichen Abmachungen in der vorstehenden Reihenfolge.

Weitergehende Bedingungen insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners kommen nicht zur Anwendung, auch wenn Aliviar diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Es gelten ausschließlich die AGB der Aliviar GmbH.

4.) Nutzungsbedingungen

4.1 Rechte des Nutzers an der Software

Die Aliviar räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der im Vertrag genannten Software und der zugehörigen Anwenderdokumentation im Rahmen ein. Die Bereitstellung der Software erfolgt über das Internet. Übergabepunkt für die SaaS-Leistungen ist der Router-Ausgang des von Aliviar genutzten Rechenzentrums zum Internet. Der Nutzer verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben, noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen, es sei denn, es liegt die schriftliche Zustimmung der Aliviar GmbH hierzu vor. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software zu “reverse engineeren”, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen.

Der Nutzer erkennt hiermit Aliviar als alleinigen Lizenzgeber der Software und die damit verbundenen Urheberrechte an. Aliviars Rechte als alleiniger Lizenzgeber beziehen sich auch auf Erweiterungen der Software, die von Aliviar dem Nutzer bereitgestellt werden, falls dies nicht schriftlich anderweitig geregelt ist.

Der Nutzer erkennt hiermit Aliviars Marke, Name und Patentrechte in Bezug auf die Software und die zugehörige Dokumentation an. Der Nutzer darf Copyright-Informationen oder sonstige ähnliche Eigentumshinweise in den Programmen und der zugehörigen Dokumentation weder entfernen, noch ändern oder anderweitig modifizieren.

4.2 Rechte des Nutzers an den Daten

Die durch die Software erfassten, verarbeiteten und erzeugten Daten werden auf den Servern des Rechenzentrums gespeichert. Der Nutzer bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann daher von Aliviar jederzeit, insbesondere nach Kündigung des Vertrages, die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht von Aliviar besteht. Die Herausgabe der Daten erfolgt durch elektronische Übersendung über ein Datennetz oder nach gesonderter Vereinbarung durch Übergabe von Datenträgern. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten. Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Erfassung, Verarbeitung und Nutzung der Daten sowie für die Wahrung der Rechte der Betroffenen (Auskunft, Verwendung, Berichtigung, Sperrung, Löschung) liegt beim Nutzer.

4.3 Pflichten des Nutzers

Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und Aliviar über Änderungen ihrer Registrierungsdaten unverzüglich zu informieren.

Sie werden sämtliche Aktivitäten unterlassen, die darauf ausgerichtet sind, die Software funktionsuntauglich zu machen, zu manipulieren oder dessen Nutzung zu erschweren. Es ist Ihnen nicht gestattet, die Software in irgendeiner Form zu verändern, zu vermieten, zu verkaufen, zu übersetzen oder an Dritte weiterzugeben oder zu übertragen.

Sie sind für die von Ihnen innerhalb der Software erstellten Inhalte allein verantwortlich und verpflichtet, die Inhalte regelmäßig zu sichern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzen. Sie stehen insbesondere dafür ein, dass Ihre Inhalte mit Schutzrechten Dritter (u.a. Wettbewerbs-, Kennzeichnungs-, Namens- und Urheberrecht) und mit den geltenden Gesetzen im Einklang stehen. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, keine Inhalte einzustellen, die

A.) Rechts- oder sittenwidriges Material enthalten, vor allem Informationen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, pornografisch oder sexuell anstößig sowie geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden, pornographisches oder obszönes Material beinhalten oder

B.) Geeignet sind, andere zu verleugnen, zu beleidigen, zu bedrohen, übel nachzureden oder in ihren Persönlichkeitsrechten zu verletzen.

Aliviar und seine Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter und jeglichen Kosten in vollem Umfang und auf erstes Anfordern freizustellen, die auf einer rechts- und/oder vertragswidrigen Nutzung der Software durch Sie beruhen oder mit Ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Software durch Sie verbunden sind. Erkennen Sie oder müssen Sie erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von Aliviar.

4.4 Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsbedingungen

Bei Zuwiderhandlungen gegen die genannten Nutzungsbedingungen ist Aliviar berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise fristlos zu kündigen. Aliviar behält sich in diesem Fall zusätzlich die Geltendmachung der sich aus der vertragswidrigen Handlung ergebenden Schadensersatzansprüche gegen den Nutzern vor.

Soweit wir über kostenpflichtige Angebote hinaus die Software auch kostenlos bereitstellen, geschieht dies stets vorbehaltlich einer jederzeitigen unangekündigten Änderungen und/oder Einstellung oder der zukünftig nur noch gegen gesondertes Entgelt ermöglichten Bereitstellung. Darüber hinaus übernehmen wir für sämtliche kostenlos angebotene Software keine Verantwortung hinsichtlich deren Vollständigkeit und/oder Richtigkeit, außer wir haben den Fehler vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten oder arglistig verschwiegen.

5.) Wartungsbedingungen und Service Level

5.1 Weiterentwicklung/Leistungsänderung

Aliviar behält sich im Zuge des technischen Fortschritts und einer Leistungsoptimierung nach Vertragsschluss Weiterentwicklungen und Leistungsänderungen (z.B. durch Verwendung neuerer oder anderer Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards) vor. Bei wesentlichen Leistungsänderungen wird rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung von Aliviar an den Nutzer erfolgen. Entstehen für den Nutzer durch die Leistungsänderungen wesentliche Nachteile, so steht diesem das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zum Änderungstermin zu. Die Kündigung muss durch den Nutzern innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Leistungsänderung erfolgen.

Bei Bereitstellung (kostenlos oder kostenpflichtig) neuer Versionen oder zusätzlicher Optionen der Software räumt Aliviar dem Nutzern die in Abschnitt 4 aufgeführten Rechte entsprechend auch für die jeweilige neue Version ein.

5.2 Systembetrieb

Aliviar stellt sicher, dass die bereitgestellte Software in für die Anforderungen des Nutzers geeigneter Umgebung und Ausprägung sowie auf für den Verwendungszweck des Nutzers geeigneter Hardware betrieben wird. Hierzu zählen Anzahl und Art der Server, regelmäßige Backups, Skalierbarkeit, Stromversorgung, Klimatechnik, Firewalling, Viruschecking, breitbandige Internetanbindung.

5.3 Systemverfügbarkeit

Die Verfügbarkeit des Netzwerks des Rechenzentrums am Router-Ausgang im Internet beträgt 95% im Jahresmittel. Die Client-seitige Anbindung an das Internet liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers und ist nicht Bestandteil des Leistungsumfangs. Die Ausfallzeit wird in vollen Minuten ermittelt und errechnet sich aus der Summe der Entstörungszeiten pro Jahr. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiträume, die Aliviar als sogenannte Wartungsfenster zur Optimierung und Leistungssteigerung kennzeichnet sowie Zeitverlust bei der Störungsbeseitigung durch Gründe, die nicht durch Aliviar zu vertreten sind und Ausfälle aufgrund höherer Gewalt.

Aliviar stellt stets eine höchstmögliche Verfügbarkeit der Software sicher. Nichtsdestotrotz kann es zu Wartungszwecken erforderlich sein, die Verfügbarkeit der Software temporär auszusetzen. Wir werden Sie, sofern möglich, rechtzeitig im Voraus über Wartungszeitfenster informieren und diese so gestalten, dass die Beeinträchtigungen geringstmöglich ausfallen.

5.4 Störungen der Systemverfügbarkeit

Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Nutzer unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden. Vor der Störungsmeldung hat der Nutzer seinen Verantwortungsbereich zu überprüfen. Bei Störungsmeldungen, die innerhalb der Supportzeiten eingehen, beginnt die Entstörung innerhalb von vier Stunden. Bei Störungsmeldungen, die außerhalb der Supportzeiten eingehen, beginnt die Entstörung am folgenden Werktag. Verzögerungen der Entstörung, die vom Nutzer zu vertreten sind (z.B. durch Nichtverfügbarkeit eines Ansprechpartners auf Nutzerseite), werden nicht auf die Entstörungszeit angerechnet.

6.) Gewährleistung

Es ist nach dem Stand der Technik nicht möglich, Fehler in Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Aliviar gewährleistet jedoch, dass die Software grundsätzlich einsetzbar ist. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr.

Fehler in der Software und der zugehörigen Dokumentation werden innerhalb einer angemessener Frist unentgeltlich von Aliviar beseitigt. Voraussetzung für diesen Fehlerbeseitigungsanspruch ist, dass der Fehler reproduzierbar ist. Aliviar kann zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht nach eigener Wahl entweder nachbessern oder Ersatz liefern. Insbesondere kann Aliviar zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht dem Nutzer eine neue Version der Software zur Verfügung stellen. Einer Fehlerbeseitigung steht es gleich, wenn Aliviar eine alternative Lösung zur fehlerhaften Funktion liefert, die dem Nutzer die vertragsgemäße Nutzung erlaubt.

Die Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Software nicht vertragsgemäß eingesetzt wird. Des Weiteren sind die Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, wenn der Nutzer Änderungen oder Erweiterungen an der im Vertrag genannten Software durchführt, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass die Fehler nicht in kausalem Zusammenhang mit den Änderungen oder Erweiterungen stehen.

Wird ein wesentlicher Programmfehler nicht entsprechend den genannten Bedingungen von Aliviar behoben, kann der Nutzer die Minderung der monatlichen Zahlung verlangen. Das gleiche Recht hat Aliviar, wenn die Herstellung der Fehlerkorrektur mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist. Wenn sich im Laufe der Fehlerbeseitigung herausstellt, dass die Probleme auf Bedienungsfehler oder unsachgemäße Nutzung des Nutzern zurückzuführen sind, kann Aliviar eine angemessene Vergütung für den entstandenen Aufwand verlangen.

Aliviar gewährleistet nicht die Erfüllung der individuellen Anforderungen des Nutzern durch die im Vertrag genannte Software. Dies gilt insbesondere für die Nichterreichung des angestrebten wirtschaftlichen Erfolges. Gewährleistungsansprüche gegen Aliviar stehen lediglich dem unmittelbaren Nutzern zu und können nicht abgetreten werden.

7.) Haftungsbeschränkung

Aliviar haftet für die von ihr oder ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.

Aliviar gewährleistet nicht, dass die Software jederzeit verfügbar, erreichbar und frei von Fehlern ist. Aufgrund von technischen Gegebenheiten, auf die Aliviar keinen Einfluss hat, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder -ausfällen kommen.

Aliviar schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen, Leben, Gesundheit oder Körper betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen. Aliviar schließt ebenfalls jegliche Haftung für mögliche Folgen aus, sollte das Unternehmen die Software nicht ordnungsgemäß und mit bestem Wissen und Gewissen verwenden.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung auf den Gesamtbetrag begrenzt, den das Unternehmen während der Laufzeit für die Nutzung der Software zu zahlen hat sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung für vertragsuntypische Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Soweit Aliviar technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihr geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

Aliviar kann nicht für den Rückgang oder die Stagnation der Leistung und den damit verbundenen Auswirkungen auf Hashleistung oder Umsätze verantwortlich gemacht werden.

Aliviar übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Aliviar betriebene Internetseite durchgängig zur Verfügung steht.

Für Störungen auf Telekommunikationsverbindungen, für Störungen auf Leitungswegen innerhalb des Internet, bei höherer Gewalt, bei Verschulden Dritter oder des Nutzern selbst wird von Aliviar keine Haftung übernommen. Für Schäden, die entstehen, wenn der Nutzer Passwörter oder Benutzerkennungen an Nichtberechtigte weitergibt, übernimmt Aliviar keine Haftung.

In Ländern, in denen Haftungsausschlüsse oder Begrenzungen zulässig sind, haftet Aliviar nicht:

  1. bei indirekten, speziellen und zufälligen Schäden, tatsächlichen Schadenersatzforderungen, Entschädigungen mit Strafzweck oder Folgeschäden, oder
  2. bei Nutzungsausfall, Datenverlust, entgagengen Geschäften oder Gewinnen, ungeachtet der Rechtsgrundlage.

Dieser Haftungsausschluss bzw. diese Haftungsbeschränkung gilt auch dann, wenn Aliviar von der Möglichkeit solcher Schäden unterrichtet wurde.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Aliviar.

8.) Vergütung

8.1. Preise

Es gilt die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste der Aliviar. Die Preise sind Nettopreise in Dollar und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

8.2. Fälligkeit

Die anfallende Gebühr für einen 30 Tage Nutzung wird direkt bei Kauf fällig und vor ist vor einer Nutzung der Software zu zahlen.

8.3. Preisveränderungen

Aliviar behält sich das Recht vor, die in einem Einzelvertrag vereinbarte Vergütung zu erhöhen, frühestens jedoch nach Ablauf von drei Monaten nach Abschluss des jeweiligen Einzelvertrages. Eine solche Erhöhung tritt frühestens ein Monat nach Ablauf des Monats in Kraft, in dem Aliviar die Änderung mitgeteilt hat. Beträgt die Erhöhung gerechnet auf einen Zeitraum von 12 Monaten mehr als 10 Prozent der vereinbarten Vergütung, bei wiederkehrenden Leistungen fünf Prozent der jährlichen Vergütung, hat der Nutzer das Recht, den jeweiligen Einzelvertrag mit einmonatiger Frist zum Tag des Inkrafttretens des neuen Entgelts schriftlich zu kündigen. Aliviar hat Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen.

9.) Zahlungsbedingungen

Zahlungen erfolgen per Lastschrift oder Kreditkartenclearing. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist können im Verzugsfalle Leistungen eingeschränkt werden.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, gegenüber Aliviar mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder von Aliviar schriftlich anerkannte Ansprüche handelt.

10.) Laufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag beginnt durch die Registrierung (§ 2 Abs. 1) und läuft, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit. Ist der Einzelvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann er von beiden Vertragsparteien jederzeit mit einer Frist von einem Monate zum Monatsende gekündigt werden. Es können sich in Einzelfällen Befristungen aus den kommerziellen Bedingungen unserer Partnerunternehmen ergeben, auf die hinsichtlich der Laufzeit und Kündigungsbedingungen verwiesen wird und die insoweit Vorrang haben.

Die Kündigung der kostenpflichtigen Version muss schriftlich per E-Mail, Fax oder Briefpost erfolgen. Für die Fristwahrung ist der Zugang bei Aliviar maßgebend.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.

Aliviar ist berechtigt aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere bei ausstehenden Zahlungen und fehlgeschlagenen Lastschriften oder Kreditkarteneinzügen.

Mit der Beendigung des Nutzungsvertrages können sämtliche Inhalte von uns gelöscht werden. Sie haben nach der Beendigung des Nutzungsvertrages keinen Zugriff mehr auf die Inhalte.

11.) Vertraulichkeit, Datenschutz

Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen des Vertragsgegenstandes gewonnenen Erkenntnisse – insbesondere technische oder wirtschaftliche Daten sowie sonstige Kenntnisse – geheimzuhalten und sie ausschließlich für die Zwecke des Gegenstands des Vertrages zu verwenden.

Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder ohne unberechtigtes Zutun oder Unterlassen der Vertragsparteien öffentlich zugänglich werden oder aufgrund richterlicher Anordnung oder eines Gesetzes zugänglich gemacht werden müssen. Im Falle von Supportunterstützung bei Problemen des Nutzers kann es notwendig werden auf Datensätze des Nutzers zuzugreifen. Der Zugriff kann über ein Webmeeting mit dem Nutzer erfolgen oder per Datenbankanalyse. Dieser Zugriff ist auf den Zeitraum der jeweiligen Supportmaßnahme begrenzt.

Sofern im Rahmen des Vertragsgegenstandes personenbezogene Daten verarbeitet werden müssen, werden Aliviar und der Nutzer die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten.

Aliviar weist den Nutzer gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass Daten des Nutzers gespeichert werden.

12.) Schlussbestimmungen

12.1 Rechtsstand

Die Beziehungen zwischen Parteien bestimmen sich nach dem in der Schweiz geltenden Recht unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend anzuwendende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.2 Änderung der AGB

Wir sind berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Im Falle einer Änderung werden wir Sie hierüber schriftlich oder per E-Mail in Kenntnis setzen. Die Zustimmung zu den Änderungen gilt dabei als erteilt, sofern Sie der Änderung nicht binnen vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widersprechen. Wir werden Sie zusammen mit der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich auf diese Folge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Für den Fall, dass Sie Ihre Zustimmung zu den Änderungen verweigern, wird das Vertragsverhältnis noch bis zum Ablauf der jeweiligen Nutzungsdauer zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt oder es kann von uns gekündigt werden. Eine erneute Nutzung wird dem Nutzer anschließend jedoch nur noch zu den jeweils aktuellen Bedingungen angeboten.

Wir sind berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieser AGB fallenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Sie stimmen einer solchen Vertragsübernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass wir von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch machen, steht Ihnen das Recht zu, Ihren Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.

Sämtliche Änderungen oder Ergänzungen der AGB (mit Ausnahme der Regelung in § 8 Abs. 2) bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

12.3 Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Aliviar.

12.4 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung der AGB ungültig (z. B. rechtswidrig oder sonst nicht durchsetzbar) sein, beeinträchtigt diese Unwirksamkeit nicht die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen. Die ungültige Bestimmung wird durch eine einvernehmlich vereinbarte gesetzlich gültige Bestimmung ersetzt, die eine ähnliche und gültige wirtschaftliche und rechtliche Auswirkung hat. Dasselbe gilt für etwaige Lücken oder Auslassungen in der ABG.